Rechtliches
Widerrufsbelehrung
Dein Widerrufsrecht als Verbraucher, mit Musterformular.
Fassung [VERSIONSNUMMER] – Stand: [DATUM]
Geltung: Diese Belehrung gilt für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmern im Sinne des § 14 BGB steht ein gesetzliches Widerrufsrecht nicht zu.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Schmidt & Ullrich AI Services UG (haftungsbeschränkt) Kolonnenstraße 8 10827 Berlin Telefon: [TELEFON] Telefax: [TELEFAX] E-Mail: [E-MAIL]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können Ihr Widerrufsrecht auch online unter https://createyourclone.app/widerruf ausüben. Wenn Sie diese Online-Funktion nutzen, übermitteln wir Ihnen auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. durch eine E-Mail) unverzüglich eine Eingangsbestätigung mit Informationen zum Inhalt der Widerrufserklärung sowie dem Datum und der Uhrzeit ihres Eingangs.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Bei Verträgen über digitale Dienstleistungen (§ 356 Abs. 4 BGB)
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, für den Sie einen Preis zu zahlen haben, mit der vollständigen Erbringung der Dienstleistung, wenn wir mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen haben, nachdem Sie
- dazu Ihre ausdrückliche Zustimmung erteilt haben und
- gleichzeitig Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch uns verlieren.
Bei Verträgen über digitale Inhalte, die nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellt werden (§ 356 Abs. 5 BGB)
Ihr Widerrufsrecht erlischt bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten, für die Sie einen Preis zu zahlen haben, auch dann, wenn wir mit der Vertragsausführung begonnen haben, nachdem Sie
- ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen,
- Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Vertragsausführung Ihr Widerrufsrecht verlieren, und
- wir Ihnen eine Bestätigung nach § 312f Abs. 3 BGB zur Verfügung gestellt haben.
Die Zustimmung und die Kenntnisnahmebestätigung nach den vorstehenden Absätzen holen wir vor Abgabe Ihrer Vertragserklärung über zwei gesonderte, nicht vorbelegte Bestätigungsfelder ein. Erteilen Sie diese Erklärungen nicht, beginnen wir mit der Ausführung erst nach Ablauf der Widerrufsfrist.
Hinweise zum Umfang des Erlöschens
Bei einem auf wiederkehrende Leistungserbringung gerichteten Vertrag (Abonnement) tritt ein vollständiges Erbringen der Dienstleistung im Sinne des § 356 Abs. 4 BGB innerhalb der Widerrufsfrist regelmäßig nicht ein. Das Widerrufsrecht bleibt in diesem Fall bis zum Ablauf der Frist bestehen; es besteht lediglich die Pflicht zur Zahlung eines Wertersatzes nach Maßgabe des Abschnitts „Folgen des Widerrufs".
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Schmidt & Ullrich AI Services UG (haftungsbeschränkt) Kolonnenstraße 8 10827 Berlin E-Mail: [E-MAIL] Telefax: [TELEFAX]
Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am ()/erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
Entwurf – vor Inkraftsetzung durch eine Fachanwältin oder einen Fachanwalt für IT-Recht bzw. für Datenschutzrecht zu prüfen.